Zeitbilder 5/6, Schulbuch

Österreich ist eine parlamentarische Demokratie. Die Teilnah- me an politischen Entscheidungen erfolgt vor allem durch Wah- len. Die Stimme jeder Bürgerin und jedes Bürgers zählt gleich viel. Sie wählen ihre Vertreter und diese treffen z.B. in den Gemeinden, im Landtag und in den Parlamenten in Wien und in Brüssel die Entscheidungen. In einer Demokratie spielen die Parteien eine wichtige Rolle. Auch die Medien, verschiedene Interessengruppen und Vereine haben großen Einfluss auf das 6. Das politische System in Österreich politische Leben. Politik findet einerseits in staatlichen Einrich- tungen wie „Parlament“ oder „Regierung“ statt, andererseits kann sich aber auch jeder Mensch in seinem persönlichen Umfeld politisch betätigen. Daraus ergibt sich aber die Verpflichtung, sich über aktuelle politische und gesellschaftliche Fragen zu informieren. Auch über das politische System in Österreich sollte jeder Bescheid wissen. wählt in Listen- und Verhältniswahlen Vollziehung der Gesetze durch (hierarchisch gegliederten) Beamten-/Beamtinnenapparat Wahlberechtigt: alle weiblichen und männlichen Staatsbürger/innen über 16 Jahren, nicht-österreichische EU-Bürgerinnen und -Bürger mit Hauptwohnsitz in Österreich: Teilnahme an Gemeinderatswahlen (Wien: nur Bezirksvertretungswahlen); Teilnahme an Wahlen zum Europäischen Parlament Ausgeschlossen: Verurteilte zu einer mehr als einjährigen Freiheitsstrafe (Wahlverbot wird 6 Monate nach Vollstreckung der Strafe aufgehoben) Europäisches Parlament: Wahlen alle 5 Jahre in allen EU-Mitgliedsstaaten; EU-Abgeordnete repräsentieren im EU-Rechtsetzungspro- zess die Bürger/innen der Union. Bundesheer allg. Wehrpflicht der männl. Bev., Frauen auf freiwilliger Basis Landtag: Parlamente der einzelnen Bundesländer: beschließen Gesetze und kontrollieren die Landesregierungen; wird alle 5 Jahre, in OÖ alle 6 Jahre gewählt Bundesregierung (Bundeskanzler/in und Minister/innen): Gesetzesvorlagen, Ministerveranwortlichkeit Gemeinderat u. Bürgermeister/innen: Gemeindevertretung; Bürgermeister/innen werden in 6 Bundesländern direkt gewählt Nationalrat: 183 Abgeordnete, Legislaturperiode: 5 Jahre; Beratung und Abstimmung der Gesetze, gemeinsammit Bundes- rat (von den Ländern entsandte Vertreter) = Parlament (unabhängige) Richter/innen Bundespräsident/in: Amtszeit: 6 Jahre; bestätigt die Gesetze Sozialpartnerschaft „ Vorparlamentarischer“ Raum: Bundes- wirtschaftskammer, Arbeiterkammer, ÖGB, Landwirtschaftskammern u.a. - Beratung und Begutachtung der Gesetzes- vorlagen ernennt ernennt und entlässt stärkste Partei(en) bildet(en) wählt in Persönlichkeitswahlen Demokratie in Österreich  Schaubild 1: Demokratie in Österreich, erstellt durch d. A. 26 Politische Bildung – Kompetenztraining Nur zu Prüfzwecken – Eigentum des Verlags öbv